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06.12.2009
Kinder wurden im Bett festgebunden
Das Landgericht Kleve in Moers hat ein inzwischen geschiedenes Ehepaar (35 und 39) aus Xanten wegen Verletzung der Erziehungspflicht in Tateinheit mit Freiheitsberaubung zu Freiheitsstrafen von je 1 Jahr und 6 Monaten mit Strafaussetzung zur Bewährung verurteilt.
Nach den Feststellungen des Gerichts lebten in der Familie Zwillingsmädchen und eine ältere Halbschwester. Als die Zwillinge im Jahr 2004 drei Jahre alt waren, kam es zunehmend zu familiären Problemen unter den Eheleuten. Bis zu dieser Zeit wurden alle 3 Kinder ordentlich gepflegt und versorgt, obwohl dies mit überdurchschnittlichen Schwierigkeiten verbunden war, denn das ältere Mädchen hatte Asthma. Durch die entstandene Situation war die Mutter überfordert. Um die Zwillinge ruhig zu stellen, kam es mehrfach vor, dass sie sie über Stunden in ihren Kinderbetten festband. Ferner wurden die Zwillinge von beiden Elternteilen mehrfach mit der Hand geschlagen. Am 25.0.2006 wurde ein Zwillingsmädchen zum Arzt gebracht, weil es hohes Fieber hatte. Bei der ärztlichen Untersuchung wurde keine Unterernährung, wohl aber eine Unterversorgung mit Flüssigkeit festgestellt. An diesem Tag war es heiß, und das Kind hatte draußen gespielt. Bei beiden Zwillingsmädchen wurde zudem ein schlechter Pflegezustand festgestellt, der seit etwa 2 Wochen bestanden hatte. Beide Mädchen wiesen an ihren Körpern blaue Flecken auf, die von den Schlägen herrührten. Bei einem Mädchen wurden auch kahle Kopfstellen festgestellt. Dass die Eltern die Haare ausgerissen haben, konnte nicht bewiesen werden. Zu diese Zeit war die Mutter erneut schwanger. Sie brachte einen herzkranken Sohn zur Welt. Die Zwillinge wurden sofort aus der Familie genommen. Die beiden anderen Kinder werden – auch nach der Trennung und Scheidung der Eltern – bis heute ordnungsgemäß gepflegt und versorgt.

In der Hauptverhandlung haben sich die angeklagten Eltern letztlich zu Geständnissen durchgerungen und den Kindern auf dieses Weise eine nochmalige Vernehmung erspart, was das Gericht strafmildernd berücksichtigt hat. Eine Misshandlung von Schutzbefohlenen, die nach dem Gesetz willentliches Quälen, Rohheit oder Böswilligkeit voraussetzt, lag zu keinem Zeitpunkt vor. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt, weil die Richter angesichts des Verhaltens der Angeklagten nach der Tat davon ausgeht, dass sie sich künftig straffrei verhalten werden.
Quelle: Landgericht Kleve – PM vom 18.11.2009
Quelldatum: 18.11.2009
Quelllink: http://www.landgericht-kleve.de/

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