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16.05.2010
Was ist bei Herabsetzung oder zeitlicher Begrenzung des nachehelichen Unterhalts zu berücksichtigen?
Im Rahmen der Billigkeitsentscheidung über eine Herabsetzung oder zeitliche Begrenzung des nachehelichen Unterhalts berücksichtigt der Bundesgerichtshof vorrangig, inwieweit durch die Ehe Nachteile im Hinblick auf die Möglichkeit eingetreten sind, für den eigenen Unterhalt zu sorgen. Zu beachten sei, dass die entsprechende Regelung sich allerdings nicht auf die Kompensation ehebedingter Nachteile beschränkt, sondern auch eine darüber hinausgehende nacheheliche Solidarität berücksichtigt.
Der Bundesgerichtshof führt in seiner Entscheidung weiter aus, dass der Maßstab des angemessenen Lebensbedarfs, der regelmäßig die Grenze für die Herabsetzung des nachehelichen Unterhalts bildet, sich nach dem Einkommen, das der unterhaltsberechtigte Ehegatte ohne die Ehe und Kindererziehung aus eigenen Einkünften zur Verfügung hätte, bemisst. Dabei sei auch auf die konkrete Lebenssituation des Unterhaltsberechtigten abzustellen. Beim Krankheitsunterhalt könne deswegen nur auf das Einkommen abgestellt werden, das der Unterhaltsberechtigte ohne die Ehe und Kindererziehung im Falle seiner Krankheit zur Verfügung hätte. Aus dem Begriff der Angemessenheit folge aber zugleich, dass der herabgesetzte Unterhaltsbedarf jedenfalls das Existenzminimum des Unterhaltsberechtigten erreichen muss.
Aktenzeichen: XII ZR 140/08
Quelle: Bundesgerichtshof
Quelldatum: 17.02.2010
Quelllink: http://www.bundesgerichtshof.de

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