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05.06.2011
Krankheit eines unterhaltsbedürftigen Ehegatten kein ehebedingter Nachteil
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Krankheit eines unterhaltsbedürftigen Ehegatten regelmäßig keinen ehebedingten Nachteil darstellt. Hierunter sind vornehmlich Einbußen zu verstehen, die sich aus der Rollenverteilung in der Ehe ergeben, nicht dagegen solche, die aufgrund sonstiger persönlicher Umstände oder schicksalhafter Entwicklungen eingetreten sind.
Die Parteien sind geschieden. Sie streiten um die Befristung nachehelichen Krankenunterhalts. Die Ehefrau ist arbeitsunfähig erkrankt. Sie hat gestützt auf ihre Erkrankung im Rahmen des Scheidungsverfahrens die Zahlung nachehelichen Unterhalts verlangt. Das Amtsgericht Heinsberg hat den Ehemann zur Zahlung nachehelichen Unterhalts für den Zeitraum von einem Jahr verurteilt. Nach Ablauf dieses Zeitraums ist der Unterhalt gänzlich versagt worden. Die Berufung der Antragsgegnerin, mit der sie Zahlung eines unbefristeten Unterhalts verlangt hat, blieb ohne Erfolg.

Der Bundesgerichtshof hat diese Entscheidung bestätigt. Als ehebedingte Nachteile seien vornehmlich Einbußen zu verstehen, die sich aus der Rollenverteilung in der Ehe ergeben. Nicht aber aus sonstigen persönlichen Umständen, die im Verlauf der Ehe eingetreten sind oder mit dem Scheitern der Ehe zusammenhängen. Vorliegend litt die Ehefrau schon lange vor der Heirat an einer depressiven Störung. Auch wenn der Ausbruch der Krankheit durch die Ehekrise und Trennung ausgelöst oder verstärkt sein sollte, läge die Krankheitsursache nicht in der Ehe als solcher oder der mit ihr verbundenen Rollenverteilung, sondern in den persönlichen Umständen der Parteien, so der Bundesgerichtshof. Die befristete Unterhaltspflicht des Ehemanns sei demnach nicht zu beanstanden.
Aktenzeichen: XII ZR 157/08
Quelle: Urteil des BGH vom 07.07.2010
Quelldatum: 07.07.2010
Quelllink: www.bundesgerichtshof.de

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